1. RECHTLICHE HINWEISE UND AKZEPTANZ
Wie verfügt im Gesetz 34/2.002 vom 11. Juli über Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und E-Commerce, regulieren die nachstehenden Bedingungen den Zugang und die Benützung der Internetseite www.cojali.com (nachstehend "Webseite"), dessen Eigentümer die Firma Cojali S.L. ist (nachstehend “Cojali©”) mit Firmensitz in Avda. De la Industria, 3, Campo de Criptana, Ciudad Real, Spanien, CIF:B-13210489 und Email cojali@cojali.com, eingetragen im Handelsregister von Ciudad Real, Eintragung 1 mit Blatt CR-4.822, Buch 137 Folio 24.
Die Navigation, der Zugang und die Benützung der vorliegenden Webseite verleiht den Zustand eines Benutzers und beinhaltet die AKZEPTANZ und die Kenntnis der rechtlichen Hinweise und den darin enthaltenen Bedingungen und Nutzungsbedingungen. Ohne Beeinträchtigung der Anwendung der betreffenden verbindlichen Gesetzesnormen je nach Sachverhalt. Der Benutzer muss die aufgeführten Bedingungen bei jedem Zugriff auf die Internetseite aufmerksam lesen, da diese möglicherweise Aenderungen unterworfen worden sind.
Diese Webseite wurde durch Cojali© entwickelt mit dem Ziel eine grosse Vielfalt von Information, Produkten, Dienstleistiungen und Daten zur Verfügung zu stellen. Um Zugang zu dieser Dienstleistung zu erhalten muss sich der Benutzer in der Webseite über den dafür zur Verfügung gestellten Registrierprozess eintragen.
Im Allgemeinen ist die Registrierung des Benutzers für den Zugang zur Webseite nicht notwending. Der Gebrauch bestimmter Dienstleistungen - wie z. Bsp. das Ersuchen um Auskunft und / oder der Online-Verkauf - kann eine vorherige Registrierung des Benützers voraussetzen. Diese Registrierung erfolgt auf die in der diesbezüglichen Dienstleistung oder den Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführte Art und Weise, je nach Fall.
Der Benutzer garantiert insbesondere über die rechtlichen Befugnisse zum Erwerb der auf dieser Webseite angebotenen Produkte und Dienstleistungen zu verfügen; im jederzeitigen Einklang mit den geltenden Rechtsvorschriften.
2. BENUTZUNG DER WEBSEITE UND DEREN DIENSTLEISTUNGEN
Der Benutzer anerkennt und akzeptiert die Nutzung der auf dieser Webseite angebotenen Inhalte und / oder Dienstleistungen auf eigenes Risiko und / oder Verantwortung.
Der Benutzer verpflichtet sich die Webseite und deren gesamter Inhalt, Dienstleistungen und Daten in Uebereinstimmung mit dem Gesetz, der Moral, den guten Sitten, der öffentliche Ordnung und den aktuellen Allgemeinen Benützungsbedingungen zu benützen. Er verpflichtet sich zudem zu einer adäquaten Benützung der Dienstleistungen und / oder Inhalte der Webseite und diese nicht für rechtswidrige Aktivitäten oder Straftaten zu benützen. Welche gegen die Rechte von Dritten und / oder die Gesetzgebung über geistiges und gewerbliches Eigentum oder etwaigen anderen Normen der andwendbaren Rechtsordnung verstossen. Insbesondere verpflichtet sich der Benutzer jegliche Art von Material und Information (Daten, Inhalte, Nachrichten, Zeichnungen, Ton- und Bilddateien, Fotografien, Software, etc) nicht zu übermitteln, einzugeben, zu veröffentlichen und Dritten zur Verfügung zu stellen, sollten diese ungesetzlich, gegen die Moral, der öffentlichen Ordnung und den aktuellen Allgemeinen Benützungsbedingungen sein. Einschliesslich aber nicht ausschliesslich verpflichtet sich der Benutzer zu:
- i. Keine rassistische, fremdenfeindliche, pornografische, terrorismusbilligende oder Menschenrechte verletzende Inhalte oder Propaganda einzugeben oder zu verbreiten
- ii. Keine Programme (Virus und schädliche Software) in das Netz einzugeben oder zu verbreiten, welche die IT-Systeme des Access-Providers, seiner Lieferanten oder Drittbenutzer von Internet Schaden zufügen könnte.
- iii. Keinerlei Information, Elemente oder Inhalte zu verbreiten, übermitteln oder Dritten zur Verfügung zu stellen welche die Grundrechte, die verfassungsrechtlich anerkannten, öffentlichen Freiheiten und die internationalen Abkommen verletzen.
- iv. Keinerlei Information, Elemente oder Inhalte zu verbreiten, übermitteln oder Dritten zur Verfügung zu stellen welche illegaler oder unlauterer Werbung gleich kommt.
- v. Keine ungewünschte oder nicht autorisierte Werbung, Werbematerial, "Spam", "Kettenbriefe", "Pyramidenstrukturen" oder jegliche andere Art von Bitte zu übermitteln. Ausgenommen in den der dafür exklusiv konzipierten Stellen (wie z.Bsp. Werbeflächen)
- vi. Keine falsche, undeutliche oder inexakte Information und Inhalte einzugeben oder zu verbreiten welche die Informationsempfänger irreführen könnte.
- vii. Nicht andere Benutzer vortäuschen durch Benützung derer Registrierungsschlüssel zu den diversen Dienstleistungen und / oder Inhalte der Webseite
- viii. Keinerlei Art von Information, Elemente oder Inhalte zu verbreiten, übermitteln oder Dritten zur Verfügung zu stellen welche eine Verletzung des intelektuellen und industriellen Eigentums, Patente, Marken und Copyright der Inhaber der Webseite oder Drittpersonen bedeuten könnte.
- ix. Keinerlei Art von Information, Elemente oder Inhalte zu verbreiten, übermitteln oder Dritten zur Verfügung zu stellen welche eine Verletzung des Kommunikationsgeheimnis und Datenschutzgesetzes bedeuten könnte.
- x. Den Betrieb der Webseite, den Servern oder den benützten Netzen weder zu unterbrechen noch zu beeinflussen damit diese verfügbar sind. Normen, Anforderungen, Prozesse, Politiken und Reglamente dieser Netze nicht zu verletzen.
- xi. Generell die Webseite für keinerlei Handlung oder Unterlassung benützen welche bei der Begehung einer Straftat nützlich oder hilfreich sein könnte.
3. AUSSCHLUSSRECHT
Cojali© behält sich das Recht vor den Zugang zur Webseite und/oder den angebotenen Dienstleistungen denjenigen Benutzer zu verweigern welche die aktuellen Allgemeinen Benützungsbedingungen nicht einhalten. Ohne Notwendigkeit der Vorankündigung, in Eigeninitiative oder auf Betreiben Dritter
4. KLAGEVERFAHREN
Cojali© wird sowohl die Nichteinhaltung der vorliegenden Benützungsbedingungen sowie die missbräuliche Benützung der vorliegenden Webseite verfolgen unter Ausübung aller ihr zustehenden zivilen und strafrechtlichen Aktionen.
5. VERFÜGBARKEIT UND KONTINUITÄT DER WEBSEITE UND DIENSTLEISTUNGEN
Cojali© ist nicht verantwortlich für Schäden oder Beeinträchtigungen als Konsequenz der Verfügbarkeit und der technischen Kontinuität des Betriebes der Webseite. Insbesondere macht sich Cojali© weder verantwortlich noch garantiert man den ununterbrochenen oder fehlerfreien Zugang zur Webseite. Cojali© ist in keinem Fall für Verluste, Schäden oder Beeinträchtigungen als Folge des Zugangs und Benützung der Webseite entstehen. Inklusive aber nicht ausschliesslich diejenigen an IT-Systemen oder provoziert durch die Einschleppung eines Virus.
Cojali© innoviert um dem Benutzer die bestmöglichste Erfahrung anbieten zu können. Der Benutzer anerkennt und akzeptiert dass die Struktur und der Inhalt der Webseite gelegentlich ändern kann, ohne notwendigen Voravis. In diesem Sinn behält sich Cojali© das Recht vor Struktur und Inhalt derselben ohne Voravis abzuändern.
Als Teil dieses konstanten Innovationsprozesses anerkennt und akzeptiert der Benutzer, dass Cojali© die dem Benutzer angebotenen Dienstleistungen temporär oder permanent unterbrechen kann. Nach eigenem Ermessen, ohne Notwendigkeit eines Voravis, um u.a. Unterhaltsarbeiten, Aktualisierungen oder Reparaturen vorzunehmen.
6. SICHERHEIT IHRES KONTOS UND IHRE PASSWÖRTER
Der Benutzer hat die notwendigen Massnahmen zur sorgfältigen Aufbewahrung dem ihm während des Registrierungsprozesses zugeteilten Passwortes zu treffen. Er ist der alleinige Verantwortliche dessen Benützung. Sollte der Benutzer Kenntnis oder Verdacht der Benützung des Passwortes durch Dritte haben muss er diesen Umstand kurzfristig Cojali© mittels Email an cojali@cojali.com mitteilen.
Der Benutzer ist für die Aufrechterhaltung der Vertraulichkeit der Passwörter jeglichen Users zum Zugang zu den Webseiten verantworlich. Der Benutzer akzeptiert in der Folge der alleinige Verantwortliche gegenüber Cojali© bezüglich allen mit seinen Kontos verbundenen Aktivitäten ist.
7. ÄNDERUNG DER BEDINGUNGEN
Cojali© behält sich das Recht vor Produkte und Dienstleistungen aus technischen und kommerziellen Gründen abzuändern zur Anpassung an: (a) an die technische Entwicklung des Marktes und an Änderungen, Korrekturen oder neuen Versionen der in den Geräten eingebauten Rechnern; b) an jegliche Verbesserung technischen, funktionellen und operativen Charakters welche eine Verbesserung der erbrachten Leistung derselben erlaubt und (c) an die Entwicklung von Gesetzen, Verordnungen und Anwendungsnormen zur Erbringung der Dienstleistungen und / oder den damit verbundenen Aspekten.
Der Benutzer anerkennt und akzeptiert bei Benützung der vorliegenden Webseite nach Aenderung der Allgemeinen Bedingungen, dass Cojali© den durch den Benutzer vorgenommenen Gebrauch und/oder der Zugang als Akzeptierung der aktualisierten Version der Allgemeinen Bedingungen versteht.
8. DATENSCHUTZBESTIMMUNGEN UND -POLITIK
Cojali©, mit Sitz in Avda. De La Industria s/n, Campo de Criptana, Ciudad Real, Spanien, Steueridentifikationsnummer B-13210489 informiert, dass die personenbezogenen Daten, die von den betroffenen Personen beim Ausfüllen der verschiedenen Formulare auf der Website angegeben werden, durch Cojali© und unter der Verantwortung von Cojali© verarbeitet werden. Zweck dieser Verarbeitung ist die Verwaltung Ihrer Eintragung auf dieser Website und den verschiedenen angebotenen Diensten, sowie der Versand von Mitteilungen und Informationen über die Produkte und Dienstleistungen von Cojali© im Bereich der Fahrzeugdiagnose. Die Rechtmässigkeit der Verarbeitung beruht auf der Zustimmung der betroffenen Person, die bei der Eingabe der Daten erhalten wurde. Die Daten werden so lange aufbewahrt, wie es notwendig ist, um den Zweck zu erfüllen, für den sie eingeholt wurden und um die möglichen Verantwortlichkeiten zu bestimmen, die aus diesem Zweck und aus der Verarbeitung der Daten abgeleitet werden könnten.
Cojali© hält die Datenschutzbestimmungen des Gesetzes 3/2018 über den Schutz personenbezogener Daten und die Gewährleistung digitaler Rechte, die EU-Datenschutzverordnung 2016/679 und alle anderen geltenden Vorschriften jederzeit ein und gewährleistet eine korrekte Verwendung und Verarbeitung der personenbezogenen Daten des Benutzers.
Die betroffene Person hat in jedem Fall die Möglichkeit, jedes seiner Rechte auf Zugang, Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung der personenbezogener Daten auszuüben oder sich der Verarbeitung derselben zu widersetzen, indem er eine E-Mail-Nachricht an die Adresse cojali@cojali.com sendet. Wir bitten Sie dabei Ihre Cojali©-Anmeldedaten, die zur Eintragung in unserer Datenbank benützte Email-Adresse, das Kennwort Ihres Benutzers für den Zugang zu den Online-Diensten, Ihre Postanschrift und Ihre Kontakt-Telefonnummer anzugeben und eine Fotokopie Ihres Personalausweises beizulegen.
Beim Registrierungsprozess wird nur nach den für die Erbringung der Dienstleistung notwendigen Daten gefragt. Mittels Sternchen sind die dafür notwendigen Mussdaten markiert. Der Benutzer verpflichtet sich nur wahrheitsgemässe, rechtmässige, angebrachte, relevante und nicht übermässige Daten in Zusammenhang mit den geleisteten Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen. Es ist ganz speziell strengstens verboten jegliche Information bezüglich persönlichen und /oder familiären Umständen und anderen noch intimeren Daten zur Verfügung zu stellen. Wie Information zu Religion, ethnischer Herkunft, Sexualleben, Gewerkschaftszugehörigkeit, Glauben. Jegliche Information bezüglich Gesundheit, Hinweise auf das Strafregister und jegliche, andere Information welche auf Grund ihres Charakters zur Erbringung der Dienstleistungen überflüssig erscheint. Es ist strengstens untersagt die Daten von Drittpersonen ohne vorheriges, dafür erteiltes Einverständnis zur Verfügung zu stellen. In jedem Fall ist der Benutzer der alleinige Verantwortliche für falsche oder nicht korrekte, getätigte Aussagen an Cojali© und / oder Dritte während des Registrierungsprozesses.
Obwohl Cojali© die Vertraulichkeit der personenbezogenen Daten garantiert, wird sie personenbezogene Daten und alle anderen, sich in ihrem Besitz befindlichen oder über ihre Systeme zugänglichen Informationen an die zuständigen öffentlichen Behörden weitergeben, wenn dies nach den für den Fall geltenden Gesetzen und Vorschriften erforderlich sein sollte. Cojali© darf die personenbezogenen Daten auch nach Beendigung der über die vorliegende Website formalisierten Beziehungen ausschliesslich für die im vorstehenden Absatz genannten Zwecke und in jedem Fall während der gesetzlich festgelegten Fristen aufbewahren, damit sie den Verwaltungs- und Justizbehörden zur Verfügung gestellt werden können.
Cojali© behält sich vor sowohl die Datenschutzpolitik und Benutzungsbedingungen der Dienstleistung jederzeit und nach eigenem Ermessen zu abzuändern. Jegliche Änderung wird entsprechend auf der Webseite veröffentlicht. Der Benutzer verpflichtet sich die Datenschutzpolitik in regelmässigem Abstand zu lesen da diese Aenderungen erlitten haben kann. Sollte die vorgenommene Änderung das vorhergehende Einverständnis des Benutzers benötigen - Umstand welcher ihm ordnungsgemäss mitgeteilt würde - können Sie gegen erwähnte Änderung innerhalb 30 Tage nach Notifikation Einspruch erheben mittels Email an cojali@cojali.com
9. GEISTIGES UND INDUSTRIELLES EIGENTUM
Die Texte und graphischen Elemente (Designs, Logos, Quellcode und andere ähnliche), aus denen sich diese Webseite zusammensetzt und welche über diese Webseite verbreitet werden - sowie deren Präsentation und Montage - sind exklusives Eigentum von Cojali© welche alle geistigen und industriellen Eigentumrechte inklusive der Software besitzt. Alle Handelsnamen, Marken oder Unterscheidungszeichen, Logos, Symbole, zusammengesetzte Marken, Bildmarken oder Nennmarken, die auf dieser Webseite erscheinen, sind Eigentum von Cojali© oder verfügt Cojali© - nach vorheriger Genehmigung - über die Nutzungsrechte derselben und sind diese durch die geltenden Gesetzgebung geschützt.
Aus diesem Grunde dürfen diese Webseite und die beherbergten Inhalte nicht Gegenstand von Nutzung, Wiedergabe, Weiterverbreitung, Abänderung, Veröffentlichung, Zession oder Transformation sein. Die Benutzer dürfen die Inhalte der Webseite nur zum Zweck der Abspeicherung, Backup oder zur Darstellung auf Papier für den privaten Gebrauch reproduzieren. Insbesondere ist die Benützung von Texten, Bildern, Werbung und jeglichen anderen Elementen der vorliegender Webseite zur nachfolgenden totalen oder teilweisen Wiedergabe auf anderen nicht zu Cojali gehörenden Webseiten ohne vorhergehende, schriftliche Genehmigung durch Cojali© strikte untersagt.
Sofern durch den Benutzer nicht anderweitig schriftlich mit Cojali© vereinbart gibt ihm keine der Bestimmungen der Bedingungen das Recht Handelsnamen, Marken, Dienstleistungsmarken, Logos, Domainnamen oder andere Merkmale der Marke Cojali© zu verwenden.
Der Benutzer soll davon absehen die Erkennungsdaten der Rechte (geistige, gewerbliche oder jegliche andere) von Cojali© oder von Dritten auf der Webseite und in jeder einzelnen der darin angebotenen Dienstleitungen zu entfernen. Der Benutzer soll zudem davon absehen jegliche durch Cojali© oder durch Dritte für den Schutz deren Rechte eingesetzte technische Vorrichtungen zu umgehen oder zu manipulieren. Sei es in der Webseite, in jeglicher Dienstleistung oder in jeglicher der Materialien, Elemente oder der darüber erhaltenen Information.
Die als als Bestandteil der Dienstleistungen präsentierten Inhalte einschliesslich jedoch nicht beschränkt auf Anzeigen der Dienstleistungen und gesponserte Inhalte innerhalb der Dienstleistungen können durch Rechte geistigen Eigentums im Besitze der Sponsoren oder Werbenden geschützt sein welche Inhalte Cojali©zur Verfügung stellen (oder von anderen in ihrem Namen handelnden Personen oder Firmen. Dem Benutzer ist es untersagt von diesen Inhalten abgeleiteten Werke (weder ganz noch teilweise): abzuändern, zu vermieten, zu verleihen, zu verkaufen oder zu verbreiten. Sofern der Benutzer nicht ausdrücklich durch Cojali© oder die Eigentümer der erwähnten Inhalte mittels separater Vereinbarung dafür berechtigt worden ist.
10. AUSSCHLUSS VON GARANTIE UND HAFTUNG
Die Dienstleistungen werden "wie besehen" erbracht und Cojali© und deren Lizenzgeber geben diesbezüglich keine Garantie keinerlei Art. Weder ausdrücklich noch implizit bezüglich der Präzision, Zuverlässigkeit und Integrität dieser Webseite, einschliesslich aber nicht beschränkt auf : Garantien für nichterfüllte Qualität, Handelsfähigkeit oder Eignung für einen spezifischen Zweck.
Cojali© garantiert ebenfalls nicht, dass die vorliegende Webseite oder der oder die Server mit denen gehostet wird frei von Computerviren oder anderer Art von potenziell gefährlicher Software sind.
Die Haftung von Cojali© für die vertriebenen Produkte und Dienstleistungen beschränkt sich auf deren Betrag. Der Benutzer verzichtet auf die Reklamation und die Haftbarmachung jeglichen anderen Konzeptes im Falle von Unzufriedenheit der über diese Webseite erworbenen Produkte und Dienstleistungen.
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11. ALLGEMEINE VERFÜGUNGEN
Sollte Cojali© eine Uebersetzung der Version in eine andere Sprache zur Verfügung gestellt haben - und ein Widerspruch zwischen der spanischen Version der Bedingungen und der Übersetzung existieren - gilt in jedem Fall die die spanische Version der Bedingungen.
The present general conditions will be governed by the Spanish legislation aforementioned or by any other legislation not specifically mentioned but obligatorily enforceable. Therefore, the user of this webpage expressively waives to any other jurisdiction that may correspond and so submits to the jurisdiction of the Courts of the City of Toledo.
Sollte ein zuständiges Gericht entscheiden, dass eine der Bestimmungen der vorliegenden Bedingungen ungültig ist, wird die betroffene Bestimmung entfernt - ohne Beeinträchtigung des Restes. Die restliche Bestimmungen der Bedingungen bleiben weiterhin gültig.
12. HYPERLINK UND LINKPOLITIK
Die Dienstleistungen können Hyperlinks zu anderen Webseiten, Inhalten oder Ressourcen beinhalten. Cojali© hat keinerlei Kontrolle über Webseiten oder Ressourcen welche durch andere Firmen oder Personen, anders als Cojali© angeboten werden.
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13. COOKIES
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14. GERICHTSBARKEIT UND ANWENDBARES RECHT
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Zur Beilegung von Streitigkeiten, Unstimmigkeiten, Fragen oder Reklamationen als Folge der Durchführung oder Auslegung dieser Bedingungen unterwerfen sich die Parteien der Rechtsprechung der Gerichte und Instanzen von Alcázar de San Juan unter ausdrücklichem Verzicht auf jeglichen anderen möglicherweise zuständigen Gerichtsstand.
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